AGB
Sorgenfrei – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop www.sorgenfrei.shop
Der Onlineshop „Sorgenfrei“ (www.sorgenfrei.shop) wird betrieben von:
Anbieter / Vertragspartner
Ecom store Patrick Lehmann & Philipp Emminger (GbR)
vertreten durch die Gesellschafter Patrick Lehmann & Philipp Emminger
Bert-Brecht-Straße 6
D-78054 Villingen-Schwenningen
Deutschland
E-Mail: kontakt@sorgenfrei.shop
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern über unseren Onlineshop „Sorgenfrei“ unter https://www.sorgenfrei.shop.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrags
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Ecom store Patrick Lehmann & Philipp Emminger (GbR)
Bert-Brecht-Straße 6
D-78054 Villingen-Schwenningen
Deutschland
(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie gibt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden ab.
(3) Der Bestellablauf im Onlineshop gestaltet sich in der Regel wie folgt:
Auswahl des gewünschten Produkts/der gewünschten Produkte
Hinzufügen zum Warenkorb
Aufruf des Warenkorbs und Betätigung der Schaltfläche zum Fortfahren („Zur Kasse“ o. Ä.)
Eingabe bzw. Prüfung der Rechnungs- und Lieferadresse sowie Auswahl der Zahlungsart
Prüfung der Bestelldaten auf der Übersichtsseite
Abgabe einer verbindlichen, zahlungspflichtigen Bestellung durch Anklicken der entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche (z. B. „Jetzt kaufen“ oder „zahlungspflichtig bestellen“)
Vor Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit korrigiert oder geändert werden, etwa über die Zurück-Funktion des Browsers oder die vorgesehenen Änderungsfelder im Bestellprozess.
(4) Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
(5) Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir:
Ihnen eine ausdrückliche Versandbestätigung per E-Mail zusenden oder
die Ware an Sie versenden.
Maßgeblich ist der frühere Zeitpunkt.
(6) Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen im Einzelfall ganz oder teilweise abzulehnen, insbesondere bei offensichtlichen Preisfehlern, fehlender Verfügbarkeit oder begründetem Verdacht auf Missbrauch.
(7) Der Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft in für Sie direkt zugänglicher Form gespeichert. Sie erhalten die wesentlichen Vertragsdaten (Bestellung, AGB) per E-Mail. Die jeweils gültigen AGB können Sie jederzeit auf https://www.sorgenfrei.shop/pages/agb einsehen und herunterladen.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsarten
(1) Alle Preise in unserem Onlineshop sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.
(2) Etwaige Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart oder im Angebot angegeben ist.
(3) Die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Klarna, Sofortüberweisung usw.) werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere zu verweisen.
(4) Der Kaufpreis wird – je nach gewählter Zahlungsart – sofort mit Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung, Lieferfristen, Gefahrübergang, Adressfehler, Annahmeverzug
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der im Angebot bzw. im Bestellprozess angegebenen Lieferzeit. Soweit dort keine konkrete Frist genannt wird, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 5–12 Werktagen, gerechnet:
bei Vorkasse: ab dem Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Kunden;
bei anderen Zahlungsarten: ab dem Tag nach Vertragsschluss.
(2) Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, verschiebt es sich auf den nächsten Werktag.
(3) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streik, behördlicher Anordnungen, Naturereignisse oder sonstiger, von uns nicht zu vertretender Umstände verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Über entsprechende Verzögerungen werden wir den Kunden informieren.
(4) Gefahrübergang
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von diesem bestimmten Empfänger über.
(5) Verantwortung des Kunden für die Lieferadresse
Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellprozess eine vollständige und zutreffende Lieferadresse anzugeben. Dazu gehört insbesondere:
korrekter Name am Klingelschild / Briefkasten,
richtige Straßenbezeichnung, Hausnummer, PLZ und Ort,
ggf. ergänzende Angaben (z. B. Firmenname, c/o, Wohnungsnummer etc.), soweit für die Zustellung notwendig.
Kommt es aufgrund unvollständiger, fehlerhafter oder nicht zustellbarer Adressangaben zu Verzögerungen oder einer Rücksendung der Ware durch den Versanddienstleister, gilt:
Wir haften nicht für eine daraus resultierende Verzögerung der Lieferung.
Wird uns die Ware vom Versanddienstleister zurückgesendet, bieten wir dem Kunden auf Wunsch einen erneuten Versand an. Die Kosten des erneuten Versands sind vom Kunden zu tragen.
Soweit uns durch die Falschadressierung zusätzliche Kosten entstehen (z. B. Rücksendekosten des Versanddienstleisters), sind wir berechtigt, diese Kosten vom Kunden ersetzt zu verlangen.
(6) Nichtabholung, Annahmeverweigerung
Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder holt er eine beim Versanddienstleister hinterlegte Sendung nicht innerhalb der Lagerfrist ab, ohne sein Widerrufsrecht auszuüben oder ohne dass ein Mangel der Ware vorliegt, gilt:
Eine bloße Annahmeverweigerung oder Nichtabholung stellt keinen wirksamen Widerruf dar.
Wird die Ware an uns zurückgesendet, informieren wir den Kunden per E-Mail.
Auf Wunsch des Kunden versenden wir die Ware erneut; die erneuten Versandkosten sind vom Kunden zu tragen.
Übt der Kunde nachträglich ordnungsgemäß sein Widerrufsrecht aus, erfolgt die Rückerstattung gemäß § 6 dieser AGB. Etwaige zusätzliche Kosten, die durch eine unberechtigte Annahmeverweigerung entstanden sind (z. B. Rücksendekosten des Versanddienstleisters), können wir im rechtlich zulässigen Umfang von der Erstattung abziehen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, oder
im Falle einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Ecom store Patrick Lehmann & Philipp Emminger (GbR)
z. H. „Sorgenfrei“
Bert-Brecht-Straße 6
78054 Villingen-Schwenningen
E-Mail: kontakt@sorgenfrei.shop
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter § 7 aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Ware zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(3) Rücksendung der Ware
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
(4) Wertersatz
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
§ 6a Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Hygieneartikeln
Bei bestimmten Artikeln kann das Widerrufsrecht gesetzlich ausgeschlossen sein. Dies betrifft insbesondere:
versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
Unsere Unterwäsche- und Hygieneprodukte (z. B. Inkontinenzslips von Sorgenfrei) werden aus hygienischen Gründen teilweise in einer entsprechenden Schutzverpackung/Versiegelung geliefert. Für solche Produkte gilt:
Ist die Versiegelung / Hygieneverpackung nach der Lieferung entfernt oder geöffnet worden, besteht kein Widerrufsrecht mehr.
Ungetragene, originalverpackte und versiegelte Ware kann im Rahmen der oben genannten 30-tägigen Widerrufsfrist zurückgegeben werden.
Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht können wir in Einzelfällen und nach unserer freien Entscheidung aus Kulanz weitergehende Rücknahme- oder Umtauschmöglichkeiten anbieten; hierauf besteht jedoch kein Rechtsanspruch.
§ 7 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie z. B. folgendes Formular verwenden und an uns senden:
An
Ecom store Patrick Lehmann & Philipp Emminger (GbR)
z. H. „Sorgenfrei“
Bert-Brecht-Straße 6
78054 Villingen-Schwenningen
Deutschland
E-Mail: kontakt@sorgenfrei.shopHiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):
– Bestellt am: ____________ / erhalten am: ____________
– Name des/der Verbraucher(s): __________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: ______________________
§ 8 Gewährleistung, Garantien
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Mängelhaftung (Gewährleistung).
(2) Eigene Garantien des Anbieters bestehen nur, wenn wir sie im Einzelfall ausdrücklich und in Textform zusagen. Herstellergarantien bleiben unberührt; deren Inhalt und Bedingungen ergeben sich aus den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers.
§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Vertragssprache, anwendbares Recht
(1) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 11 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link erreichen:
https://www.ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.